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Vorbildfunktion: Kilchberg beschliesst Atomausstieg ? |
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Autor: Datum:
Anhang vom:
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● Antrag ● Präsentation mit Begründung und Beispielen von Solaranlagen ● Gegenantrag des Gemeinderats ● Anhang (Dorfzentrum Bendlikon) ● PS ... |
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Der Antrag eines stimmberechtigten Bürgers zum Einstieg in eine zukünftige Energieversorgung wurde von der Gemeindeversammlung Kilchberg (ZH) am 25.11.2003 abgelehnt. Angenommen wurde der Gegenvorschlag des Gemeinderats, der einem Ausstieg aus der Atomenergie ohne Einstieg in eine zukünftige Energieversorgung gleichkommt. Beide Anträge waren als Vorbildfunktion der politischen Gemeinde Kilchberg formuliert. Wenn nun die ganze Schweiz die beschlossene Vorbildfunktion der Gemeinde Kilchberg übernimmt, gehen im Jahr 2004 in der Schweiz die Lichter aus. |
Vgl.
Pressemitteilung zum Antrag "Einstieg in zukünftige Energieversorgung,
Vorbildfunktion der Gemeinde"
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Vorbildfunktion zum Einstieg in zukünftige Energieversorgung durch Natur- und Solarstrom in der Gemeinde |
Einstieg in zukünftige Energieversorgung Antrag:
Vorbildfunktion der Gemeinde
Die Gemeinde Kilchberg verwendet ab 2004 in
allen Verwaltungsliegenschaften 100% Naturstrom (Wasser, Biomasse, Sonne)
mit einem Solarstromanteil von mindestens 2%. |
J
... Die
OHP-Folie zum Antrag
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Präsentation mit vollständigem Text des Vortrags und Beispielen von Solaranlagen |
Start der 10-Minuten-Präsentation mit der Abbildung
zum Gesamtzusammenhang:
Bedeutung und Chancen
Frieden, Wirtschaft, Sicherheit,
Neutralität, Ökologie Der Vortrag umfasst die Bereiche: ● Auftrag der Bundesverfassung ● Wirtschaftliche Impulse und neue Arbeitsplätze ● Versorgungslücke (Erdöl, Erdgas, Uran) Hinweis zum nachfolgenden Vortragstext (wenn zusammen mit der PowerPoint Show verwendet): [è] bedeutet mit Mausklick oder Pfeiltaste weiter zum nächsten Bild. |
J ... Die vollständige Präsentation mit Beispielen von Solaranlagen können Sie als PowerPoint Show direkt herunterladen und starten (2.6 MB PPS-Datei) oder als selbstextrahierende WinZip-Datei zuerst herunterladen (2.1 MB EXE-Datei) und dann per Doppelklick im WinZip Archiv manuell starten. Das Herunterladen der Präsentation kann je nach Verbindung einige Minuten dauern! Mit Mausklick oder Pfeiltasten (rechts, links) kommen Sie zum jeweils nächsten Bild. Um die Präsentation zu starten muss Microsoft PowerPoint oder der Microsoft PowerPoint Viewer 97 installiert sein. 'Microsoft PowerPoint Viewer 97' herunterladen ... (2.8 MB ausführbare Datei) |
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Friedenspolitik beinhaltet auch die konsequente Nutzung der erneuerbaren Energien. |
Bitte erlauben Sie mir vorab einen Gedanken
zum Thema Friedenspolitik 1) ... Dies ist nur durch eine konsequente Nutzung der erneuerbaren Energiequellen möglich. |
1)
vgl. die Artikel: |
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Energieeffizienz und Förderung erneuerbarer Energien. |
Liebe Kilchbergerinnen, Liebe Kilchberger,
Die Gemeinden sind also aufgerufen 2)
in der Energiepolitik eine aktive Rolle und eine Vorbildfunktion zu
übernehmen. Dies entspricht auch [è] dem
Inhalt der Bundesverfassung Artikel 89 zur Förderung erneuerbarer
Energien: das sind Sonne, Wasser, Wind, Biomasse und Erdwärme. |
2) vgl. BfE: Energie Schweiz für Gemeinden, und Energiestädte,
vgl. auch das Programm
"EnergieSchweiz"
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Die Wachstumsmärkte der erneuerbaren Energien ermöglichen wirtschaftliche Impulse und neue Arbeitsplätze. |
Die Wirtschaft ist der Bereich unserer Kultur,
der mehrheitlich als der wichtigste wahrgenommen wird. Und tatsächlich sind
auch die erneuerbaren Energien für unsere Wirtschaft von besonderer
Bedeutung. 3) |
3) vgl. World Watch Institut (USA), "RENEWABLE ENERGY ENTERS BOOM PERIOD, Renewable Energy Continues Rapid Growth Worldwide", 10.7.2003. 4) vgl. Die Produktion von Solarzellen ist im Jahr 2001 weltweit um 39,7 Prozent auf 401,4 Megawatt (MW) gestiegen, PHOTON International, 13.3.2002
5) vgl.
Solarindustrie boomt: Zweite Produktionslinie bei Shell-Solar in
Gelsenkirchen eröffnet, 9.10.2003, BMU vgl. "Über Gelsenkirchen geht die Sonne auf: 'Solar Valey' Nordrhein Westfalens.", 01.12.2001 vgl. auch Solarwirtschaft erreicht 2.5 Milliarden Mark Umsatz und 20'000 Arbeitsplätze, BP baut eine Solarfabrik, RWE baut eine Solarfabrik, Atomfreunden geht ein Licht auf, 10.2.2002
6) vgl.
Pressemitteilung zur Verleihung Schweizer Solarpreis durch Bundesrätin
Micheline Calmy-Rey
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Es gibt
keine Neutralität ohne die konsequente Nutzung der |
[è] Ich denke,
dass die Anmerkungen auf dieser Übersicht in den Bereichen Sicherheit...,
Neutralität... und Ökologie... weitgehend selbsterklärend sind 7).
"Die Schweiz kann und muss ihre überwältigende Auslandabhängigkeit von 80% bei der Energieversorgung reduzieren."
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7)
vgl. den Artikel:
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"Wichtig ist das Ingangsetzen einer Innovationsdynamik in |
Dass die alten Energieträger Erdöl, Erdgas und Uran nicht nur zu Ende gehen, sondern auch zunehmend zu teuer werden (bezw. zu teuer sind), ist weitgehend bekannt. Dabei ist nicht der Zeitpunkt der erschöpften Ressourcen wichtig, sondern der Zeitpunkt an dem die Nachfrage die Fördermenge übersteigt, also eine Versorgungslücke beginnt. Das wird ca. ab 2010 der Fall sein. 9)
[è] Die Versicherungsbranche sagt es klar und deutlich 10):
"Wichtig ist das Ingangsetzen einer
Innovationsdynamik in
Als Einstieg in diese wirtschaftliche Aufgabe möchte ich der Gemeinde Kilchberg folgende erste Massnahme vorschlagen: [è] |
9) vgl. World Energy Outlook, IEA, 1998, zitiert und fortgeschrieben durch Ludwig-Bölkow-Systemtechnik GmbH (Rubrik Erdöl / Öffentlichkeit)
vgl. auch die Abschnitte "Sicherheit",
Ökologie" und
"Versorgungslücke und Prognosen (Erdöl, Erdgas, Uran)" im Artikel: 10) zitiert aus: Das "Primat der Politik" und die "Grenzen des Wachstums", "Dialoge 2000, Strategien gegen den Klimakollaps", Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. GDV, 15.11.2000 |
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Vorbildfunktion zum Einstieg in zukünftige Energieversorgung durch Fr. 40‘000.- für Natur- und Solarstrom in Gemeindehaus, Schulen, Zivilschutz |
(Die OHP-Folie: "Vorbildfunktion der Gemeinde,
Naturstrom Azur" wurde aufgelegt und vorgelesen.) 11)
Die Gemeinde Kilchberg verwendet ab 2004 in
allen Verwaltungsliegenschaften, also in Gemeindehaus, Schulen, Zivilschutz,
etc., 100% Naturstrom (Wasser, Biomasse, Sonne) mit einem Solarstromanteil
von mindestens 2%. ______
Zur Erklärung des Antrags: Naturstrom ist eine
Bezeichnung der EKZ für Strom, der aus den erneuerbaren Energiequellen
Wasser, Biomasse und Sonne gewonnen wird. Der Bezug von Naturstrom erfordert
lediglich einen Antrag an die EKZ. Es sind keine technische Änderungen und
auch kein Verwaltungsaufwand in der Gemeinde notwendig. |
11) vgl.
OHP-Folie zum Antrag
vgl. auch
www.energybox.ch - die
interaktive Beratungsmachine für Strom in ihrem Haushalt, |
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Das
Ziel sind zunehmende Investitionen in einem richtungssicheren |
Die
Gemeinde Kilchberg übernimmt durch den Bezug von Natur- und Solarstrom in
Gemeindehaus, Schulen und Zivilschutz eine Vorbildfunktion, die der
Aufforderung des Bundesamts für Energie und der Bundesverfassung entspricht.
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14) vgl.
Das
"Primat der Politik" und die "Grenzen des Wachstums", |
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Solaranlagen in unserer Umgebung. |
[è] Bevor ich nun abschliesse möchte ich mit 5 Bildern von Solaranlagen in unserer Umgebung zeigen, woher die vorgeschlagene Solarenergie für die Gemeinde Kilchberg kommt 15). [è] (Die Solaranlagen Migros Limmatplatz in Zürich, Schweizer Rück in Adliswil, Dr. Wydler in Kilchberg, Null-Heizenergie-Mehrfamilienhaus "Sunny-Woods" in Zürich Höngg, Null-Energie-Solarhaus in Ebnat-Kappel wurden gezeigt.
Zum
Abschluss wurde noch ein Beispiel für die Schönheit der Solartechnik
gezeigt, das auch Vorbild für einen Fussgängerübergang, eine Verbindung
zwischen den Gebäuden eines Einkauszentrums oder für ein Strassencafe sein
könnte.) 16) Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Merci vielmal. |
15) vgl. die Solarstromproduzenten im Kanton Zürich (EKZ)
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Der Antrag des Stimmbürgers stellte sicher, dass die Nachfrage nach den neuen Energieträgern Solarenergie und Biomasse stimuliert und neue Investitionen möglich werden. |
Der
angekündigte Antrag
des Stimmbürgers Wolfgang Rehfus 17) wollte, dass die Verwaltungsliegenschaften
der Gemeinde Kilchberg (Gemeindehaus, Schulen, Zivilschutz, etc.) ab 2004
mit Naturstrom aus Wasser, Biomasse und Sonne versorgt werden. Der Anteil
der Solarenergie sollte mindestens 2% betragen, was dem EKZ Produkt 'Axpo
Naturstrom Azur' entspricht. Das zusätzliche jährliche Budget war im Antrag
auf Fr. 40'000.- festgesetzt, so dass der heutige Stromverbrauch der
Verwaltungsliegenschaften mit dem EKZ Produkt 'Axpo Naturstrom Azur' gedeckt
werden kann. Bei einem Voranschlag 2004 von Fr. 63.9 Mio
würde durch diese kleine Vorbildfunktion keine nennenswerte finanzielle
Belastung entstehen. |
17) vgl.
Pressemitteilung zum Antrag "Einstieg in zukünftige Energieversorgung,
Vorbildfunktion der Gemeinde"
vgl.
OHP-Folie zum Antrag
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Vorbildfunktion durch Fr. 5‘000.- für Naturstrom (100% Wasserkraft) |
Nach der Präsentation zum Antrag "Einstieg in zukünftige Energieversorgung, Vorbildfunktion der Gemeinde" präsentierte der Gemeinderat ohne OHP-Folie seinen nicht angekündigten Gegenantrag. 21) Der Gegenvorschlag des Gemeinderats beantragte den Bezug des EKZ Produkts 'Axpo Naturstrom Blue', also eine Stromversorgung, die aus 100% Wasserkraft besteht. Der Gemeinderat begründete seinen Gegenvorschlag mit den geringeren Kosten und einem gleichhohen Beitrag für den Axpo-Fonds und betonte seine Budgetverantwortung. Bei einem Voranschlag 2004 von Fr. 63.9 Mio für die laufende Rechnung mit einem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr. 1.3 Mio, beantragte der Gemeinderat ein zusätzliches Budget von Fr. 5'000.- für die beantragte Vorbildfunktion in der Energieversorgung. 21) |
21) vgl.
Thalwiler Anzeiger
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Angenommen wurde der Gegenvorschlag des Gemeinderats, der aufgrund seiner Vorbildfunktion einem Ausstieg aus der Atomenergie ohne Einstieg in eine zukünftige Energieversorgung gleichkommt. |
Der Antrag des stimmberechtigten Bürgers zum Einstieg in eine zukünftige Energieversorgung wurde von der Gemeindeversammlung Kilchberg (ZH) am 25.11.2003 abgelehnt. 22) Angenommen wurde der Gegenvorschlag des Gemeinderats, der aufgrund seiner Vorbildfunktion einem Ausstieg aus der Atomenergie ohne Einstieg in eine zukünftige Energieversorgung gleichkommt. 23) Da der
Gegenvorschlag des Gemeinderats eine Stromversorgung aus 100% Wasserkraft,
also keine steigende Nachfrage für die neuen Energieträger Solarenergie und
Biomasse vorsieht, können von diesem Vorschlag (abgesehen vom symbolischen
Rappen für den Axpo-Fonds) auch keine Impulse für eine zukünftige
Energieversorgung mit zusätzlichen Energieträgern (Solarenergie, Biomasse,
etc.) ausgehen. Der Bezug des EKZ Produkts 'Axpo Naturstrom Blue' ist selbstverständlich generell sinnvoll, solange es von der EKZ/Axpo angeboten und versorgungstechnisch möglich ist. Aber es kann nicht als Vorbildfunktion einer Gemeinde verwendet werden. |
22) vgl.
Thalwiler Anzeiger
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Was bleibt, ist die Hoffnung, dass sich der Gemeinderat Kilchberg in Zukunft mit dem Inhalt einer verantwortungsbewussten Energiepolitik beschäftigt und seine angekündigte Vorbildfunktion letztendlich doch noch wahrnimmt. |
Zu den demokratischen Grundrechten gehören Wortmeldungen und Anträge ebenso wie die Stimmenthaltung. Bei einer Bevölkerungsanzahl von rund 7000 und ca. 3500 Stimmberechtigten wurde der Gegenantrag des Gemeinderats mit einer Mehrheit der 142 Anwesenden beschlossen. 24) Vielleicht sollte man sich Gedanken machen, inwieweit Entscheidungen bei einer so geringen Anwesenheit (Stimmbeteiligung weniger als 5% der Stimmberechtigten) noch als demokratisch bezeichnet werden können? Es wäre zu wünschen, dass die Gemeindeversammlung Kilchberg sehr viel besser besucht wird und die demokratischen Grundrechte von grossen Teilen der Stimmberechtigten auch wahrgenommen werden. Der Antragsteller hatte den Gemeinderat bereits Anfang August 2003 schriftlich kontaktiert 25) und versucht konstruktive Gespräche zu führen. Einzelne vom Antragsteller gewünschte Gesprächsteilnehmer und Gespräche wurden abgelehnt. Vielleicht gefällt es dem Gemeinderat Kilchberg nicht, wenn ein Stimmbürger sich in wichtigen Themen engagiert und demokratische Grundrechte ausübt? Vielleicht war es dem Gemeinderat Kilchberg wichtiger den anscheinend unliebsamen Antrag eines Stimmbürgers abzuwenden, anstatt sich mit den Inhalten auseinanderzusetzen? Vielleicht hat der Gemeinderat Kilchberg dabei die energiepolitischen Zusammenhänge übersehen und seine politische Verantwortung vergessen? Schon vor einem Jahr hat der Gemeinderat Kilchberg laut der NZZ vom 2.12.2002 "vergessen" einen gestellten Antrag für ein Solarbudget abstimmen zu lassen 26). Was bleibt, ist die Hoffnung, dass sich der Gemeinderat Kilchberg in Zukunft mit dem Inhalt einer verantwortungsbewussten Energiepolitik beschäftigt und seine angekündigte Vorbildfunktion durch konkrete Projekte, wie z.B. Solaranlagen bei Umbauten und Renovierungen, und einem zukunftsgerichteten Förderprogramm zur Steigerung von Nachfrage und Investitionen im Bereich erneuerbare Energien letztendlich doch noch wahrnimmt. 27) Wolfgang Rehfus, 28.11.2003 |
24) vgl.
Thalwiler Anzeiger
und
vgl. auch Förderprogramm des Solarweltmeisters Luxemburg, 28.11.2003, Quelle: www.photon.de und Internationale Energieagentur |
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Gelebte Demokratie am Beispiel "SBB-Areal Bahnhof Kilchberg". Es fehlt ein kreatives Gesamtkonzept für die Zukunft des Dorfzentrums Bendlikon. |
Zukunft des Dorfzentrums Kilchberg-Bendlikon In den Orientierungen des Gemeinderats vom 25.11.2003 wurde eine Anfrage bezüglich der Einwendungen zum Vertragsentwurf "SBB-Areal beim Bahnhof Kilchberg" verlesen. Die Bürgerin fragte weshalb alternative Vorschläge zur Gestaltung von Bahnhof-Areal, Bahnhofstrasse und Bendlikon nicht veröffentlicht wurden. In der Antwort sagte der Gemeinderat: "Die Veröffentlichung aller Einwendungen sei nicht üblich und wäre unverhältnismässig." 28) und verwies auf die Aktenauflage. Da ich selbst auch eine Einwendung eingereicht hatte, möchte ich der Anfrage gerne nachkommen und meine Einwendung hier veröffentlichen. Die Einwendung beinhaltet in der Beilage auch den Leserbrief "Zukunft des Dorfzentrums Kilchberg-Bendlikon" (Gemeindeblatt 4/2001). 29) Die Veröffentlichung dieser Einwendung hat ca. 10 Minuten gedauert. Vielleicht sind aber so viele oder so detaillierte Einwendungen eingegangen, dass der Aufwand einer Veröffentlichung des gesamten Dossiers tatsächlich "unverhältnismässig" gewesen wäre. Ich hoffe mit der Veröffentlichung meiner Einsprache zur gelebten Demokratie in Kilchberg beizutragen. Ich wohne seit 20 Jahren in Zürich bzw. Umgebung, die längste Zeit davon in Kilchberg an der Seestrasse. Für mich ist Kilchberg 'mein Zuhause' und ich fände es sehr bedauerlich, wenn das schöne dörfliche Zentrum von Bendlikon durch ein von Anfang an verzwungenes Projekt ohne Gesamtkonzept für Bendlikon verstädtert würde. 29) Der Gemeinderat orientierte auch, dass eine Beschwerde zur Abstimmung "SBB-Areal Bahnhof Kilchberg" (19.10.03) eingegangen ist 28). Ich hoffe diese Beschwerde hat Erfolg. Dadurch würde der Gemeinderat die Möglichkeit erhalten, ein kreatives Gesamtkonzept für die Zukunft des Dorfzentrums Bendlikon zu erstellen. Wolfgang Rehfus, 1.12.2003 |
28) vgl.
Thalwiler Anzeiger
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